Datenschutzerklärung der Stadt Ludwigshafen für das Portal #HolDieOberbürgermeisterin

Stand: 25. Mai 2018

Anbieter

Dieses Internet-Angebot wird von der
Stadt Ludwigshafen am Rhein, Bereich Öffentlichkeistarbeit
als Verantwortlichem i.S.d. der DS-GVO und LDSG RLP bereitgestellt.

Die Kontaktdaten unseres Datenschutzbeauftragten nach Art. 37 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) für die Stadt Ludwigshafen am Rhein als Verantwortlicher nach Art. 4 Nr. 7 DS-GVO lauten:

Datenschutzbeauftragter
Bereich Recht
Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein
Postfach 21 12 25
67012 Ludwigshafen am Rhein
E-Mail: datenschutz@ludwigshafen.de

Geltungsbereich

Diese Datenschutzerklärung gilt für das Internet-Angebot www.holdieob-ludwigshafen.de und www.holdieob-lu.de und die dort angebotenen eigenen Inhalte. Für Inhalte anderer Anbieter, auf die zum Beispiel über Links verwiesen wird, gelten die dortigen Nutzungsbestimmungen.

Zusätzliche Informationen zur Einwilligungserklärung

Anmeldung über Facebook-Login

“Hiermit willige ich ein, dass beim Facebook-Login auf der Seite www.holdieob-ludwigshafen.de und www.holdieob-lu.de folgende Daten (Vor- und Nachname, individueller Nutzername, Profilbild, E-Mail-Adresse, Abstimmungsverhalten über Projekte und gegebenenfalls Telefonnummer sowie Facebook-ID) durch die Stadt Ludwigshafen am Rhein, Rathausplatz 20, 67059 Ludwigshafen erhoben, verarbeitet und genutzt werden dürfen. Die Einwilligung gilt für sämtliche Vorgänge, die zur Durchführung von Projektabstimmungen und der sachgerechten Bearbeitung von von mir eingestellten Projekten erforderlich sind. Es werden gegebenenfalls nach Absprache Daten auf Facebook und dem Blog dieser Seite veröffentlicht. Bei Nutzung des Facebook-Logins kann Facebook theoretisch mein Nutzungsverhalten auf www.holdieob-ludwigshafen.de und www.holdieob-lu.de verfolgen.”

Informationen zu den Privatsphäre-Einstellungen bei Facebook finden Sie unter: http://de-de.facebook.com/about/privacy.

Registrierung über E-Mail

“Hiermit willige ich ein, dass bei einer Registrierung über E-Mail auf der Seite www.holdieob-ludwigshafen.de und www.holdieob-lu.de folgende Daten (Vor- und Nachname, E-Mail-Adresse, Abstimmungsverhalten über Projekte) durch die Stadt Ludwigshafen am Rhein, Rathausplatz 20, 67059 Ludwigshafen erhoben, verarbeitet und genutzt werden dürfen. Die Einwilligung gilt für sämtliche Vorgänge, die zur Durchführung von Projektabstimmungen und der sachgerechten Bearbeitung von von mir eingestellten Projekten erforderlich sind. Es werden gegebenenfalls nach Absprache Daten auf Facebook und dem Blog dieser Seite veröffentlicht.”

Teilnahme über den Postweg

“Hiermit willige ich ein, dass bei einer Teilnahme über den Postweg auf der Seite www.holdieob-ludwigshafen.de und www.holdieob-lu.de folgende Daten (Vor- und Nachname, Telefonnummer) durch die Stadt Ludwigshafen am Rhein, Rathausplatz 20, 67059 Ludwigshafen erhoben, verarbeitet und genutzt werden dürfen. Die Einwilligung gilt für sämtliche Vorgänge, die zur Durchführung von Projektabstimmungen und der sachgerechten Bearbeitung von von mir eingestellten Projekten erforderlich sind. Es werden gegebenenfalls nach Absprache Daten auf Facebook und dem Blog dieser Seite veröffentlicht.”

Widerruf der Einwilligungserklärung

Soweit die Verarbeitung Ihrer Daten auf Ihrer Einwilligung beruht, haben Sie nach Art. 7 Abs. 3 DS-GVO das Recht, diese jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der bis dahin erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Einen Widerruf können Sie schriftlich und per E-Mail erklären.

Rechtsgrundlage, Zweck und weitere Informationen zur Anwendung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist Ihre Einwilligung nach Art.6 Abs.1 Buchstabe a DS-GVO.

Über die Anwendung dieser Webseite können Sie verschiedene für die Stadt Ludwigshafen am Rhein relevante Projekte vorschlagen und hierüber abstimmen. Um diese Funktion in Anspruch nehmen zu können, müssen Sie sich bei uns registrieren. Hierfür benötigen wir von Ihnen personenbezogene Daten, und zwar mindestens Ihren Vor- und Nachnamen sowie Ihre E-Mail-Adresse. Diese Daten werden ab dem Zeitpunkt gespeichert, an dem Sie sich registriert haben. Eine weitere Verarbeitung findet statt, sofern Sie ein Projekt vorgeschlagen haben oder hierfür abstimmen. Weitere Angaben (ID Ihres sozialen Netzwerkkontos, ein Profilbild und Telefonnummer) sind nicht zwingend erforderlich, helfen uns jedoch unter Umständen für die individuelle Bearbeitung und dafür, die Darstellung und Funktionen für Sie und andere Nutzer attraktiver zu gestalten.

Eine Verarbeitung sämtlicher vorgenannter Daten erfolgt dazu, Ihnen die Inanspruchnahme der Anwendung www.holdieob-ludwigshafen.de und www.holdieob-lu.de ermöglichen zu können. Hierzu gehören insbesondere der Vorschlag eines Projekts und die Durchführung der Projekt-Abstimmung. Sofern Sie ein Projekt zur Abstimmung vorschlagen, wird grundsätzlich – je nachdem wie Sie sich registriert haben – entweder Ihre Facebook-ID oder aber Ihr angelegter Nutzername im Zusammenhang mit dem Projekt veröffentlicht. In beiden Fällen geschieht dies jedoch nur in gekürzter Form (voller Vor- bzw. erster Name sowie auf den Anfangsbuchstaben gekürzter Nach- bzw. zweiter Name). Sollten Sie eine entsprechende Veröffentlichung Ihres Namens nicht wünschen, besteht die Möglichkeit, den Vorschlag auch verdeckt als „Anonymous“ einzureichen. Wenn Sie sich über Ihre Facebook-ID angemeldet haben, wird jedoch unabhängig von einem verdeckten Vorschlag auch dann Ihr Facebook-Profilbild in unserem Internetangebot im Zusammenhang mit dem jeweiligen Projekt angezeigt.

Sollte ein von Ihnen vorgeschlagenes Projekt die größte Zustimmung innerhalb des vorgegebenen Abstimmungszeitraumes erhalten haben, wird der von Ihnen angegebene Name – in gekürzter Form – auf dem sozialen Netzwerk Facebook bekannt gegeben. Soweit das vorgeschlagene Projekt einen Themenbereich betrifft, der nur durch bestimmte Organisationseinheiten der jeweiligen Dezernate der Stadt Ludwigshafen am Rhein sachgerecht bearbeitet werden kann, kann Ihr Vorschlag mit den dazugehörigen Kontaktdaten an des jeweilige Dezernat zur Bearbeitung weitergeleitet werden. In jedem Fall verbleiben die Daten innerhalb der Stadtverwaltung und werden nicht an Dritte weitergegeben. Eine darüber hinausgehende Verarbeitung der Daten zu anderen Zwecken wie etwa zur Nutzerprofilierung findet nicht statt.

Speicherungsdauer

Wir löschen Ihre im Zusammenhang mit einem vorgeschlagenen Projekt von Ihnen angegebenen personenbezogenen Daten spätestens zum Ende des Kalenderjahres, welches auf die Veröffentlichung des Projektes folgt.

Weiterleitung zu einem anderen Anbieter

Soweit aus unserem Angebot zu Inhalten anderer Anbieter verlinkt wird, ist dies anhand eines Texthinweises erkennbar. Die Nutzung dieser Angebote unterliegt gegebenenfalls anderen Bedingungen als in dieser Datenschutzerklärung beschrieben.

Bei der Technik haben wir Hilfe

Dieses Internet-Angebot wird technisch von der TWL-KOM GmbH in Ludwigshafen am Rhein betrieben und gewartet. Die dortige Verarbeitung erfolgt in unserem Auftrag und nach unseren Vorgaben entsprechend Art. 28 DS-GVO.

Wir wollen wissen, wer unser Angebot stört oder angreift

Zum Schutz vor Angriffen und zur Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Betriebs werden die Zugriffe auf das Internet-Angebot mit der vollständigen IP-Adresse vorübergehend und zugriffsgeschützt auf einem Sicherheitssystem (Firewall) automatisiert auf mögliche Risiken hin analysiert und für maximal sieben Tage gespeichert. Ausgenommen hiervon sind Daten über Zugriffe, die für die weitere Verfolgung von Angriffen und Störungen erforderlich sind.

Wir werden nur bei rechtswidrigen Angriffen versuchen herauszufinden, welche Person hinter einer IP-Adresse steht. Ansonsten bleibt diese Information für uns verborgen und wir versuchen nicht, an die Daten des Inhabers einer IP-Adresse zu kommen.

Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf der Grundlage von Art.32 DS-GVO.

Cookies

Auf unserer Webseite “www.holdieob-ludwigshafen.de und www.holdieob-lu.de” verwenden wir sogenannte „Cookies“, bei denen es sich um Dateien handelt, die Informationen zur technischen Sitzungssteuerung beinhalten. Diese werden bei der Benutzung unserer Webseite von einem Web-Server in den Speicher des jeweiligen Browsers übertragen. In den Cookies sind Informationen enthalten, um verschiedene Anfragen Ihres Browsers einer Sitzung zuordnen zu lassen. Diese Informationen nutzen wir lediglich, um die Nutzungshäufigkeit und die Anzahl der Nutzer unserer Internetseite zu ermitteln sowie eine komfortable Inanspruchnahme unseres Angebots zu ermöglichen. Wir verwenden die so erhobenen Daten nicht für eine Einzelprofilierung Ihres Nutzungsverhaltens.

Sie können diese Webseite auch ohne Cookies nutzen, wenn Sie eine entsprechende Deaktivierung über Ihrem Browser vornehmen. Die gängigen Browser erlauben es, die Verarbeitung solcher Cookies festzulegen, so dass Sie das Speichern dieser Cookies deaktivieren bzw. die Art der Verarbeitung durch Ihren Browser einstellen oder diese Cookies löschen können (Hinweise zum Umgang mit Cookies siehe https://www.verbraucher-sicher-online.de/thema/cookies).

Wir wollen wissen, wie gut unser Angebot ankommt

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (“Google”). Google Analytics verwendet sog. “Cookies”, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.

Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Website, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt.

Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem Link https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren.

Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz finden Sie unter www.google.com/analytics/terms/de.html bzw. unter www.google.com/intl/de/policies/privacy/index.html. Wir weisen Sie darauf hin, dass auf dieser Website Google Analytics um den Code “gat._anonymizeIp();” erweitert wurde, um eine anonymisierte Erfassung von IP-Adressen (sog. IP-Masking) zu gewährleisten. (Quelle: www.datenschutzbeauftragter-info.de)

Darüber hinaus registriert jeder Web-Server automatisch die Zugriffe auf Websites. Beim Besuch unserer Website verzeichnet unser Web-Server zum Zweck der Systemsicherheit temporär die Domainnamen oder die IP-Adresse des anfragenden Rechners sowie das Zugriffsdatum, den Dateinamen und die URL, auf die Sie zugegriffen haben, den HTTP-Antwort-Code und die Website, von der aus Sie uns besuchen, sowie die während der Verbindung transferierten Bytes. Diese Informationen werden anonym gespeichert. Ein Rückschluss auf Ihre Person oder Ihr individuelles Verhalten ist nicht möglich.

Darüber hinausgehende personenbezogene Daten werden nicht erfasst, es sei denn, diese Angaben werden von Ihnen im Rahmen einer Registrierung ausdrücklich zur Verfügung gestellt. Wir behandeln Ihre Daten verantwortungsbewusst und entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen.

Social Plugins

Auf unserer Webseite verwenden wir sogenannte “Social Plugins” der sozialen Netzwerke Facebook und Twitter (im Folgenden “Netzwerke”)

Datenschutzerklärungen der jeweiligen Netzwerke:

Facebook und Twitter.

Social Plugins stellen von den vorgenannten Netzwerken bereitgestellter Code dar, der technisch in Webseiten eingebunden werden kann.

Die von uns verwendete technische Lösung verhindert, dass bereits beim Aufruf unserer Webseite das jeweilige Netzwerk den Code in Form einer Bilddatei (etwa »Gefällt mir«-Button von Facebook) hochlädt. Üblicherweise übermittelt bereits beim Aufrufen der Webseite – also beim Laden der Bilddatei – der Browser diejenigen Logdaten an die Webseite des jeweiligen Netzwerks, die durch eventuell gesetzte Cookies auf Ihrem Rechner verarbeitet worden sind.

Eine solche Übermittlung von Logdaten an das Netzwerk bereits beim Besuchen dieser Webseite findet bei uns nicht statt. Um dies zu gewährleisten verwendet diese Webseite die sogenannte “Zwei-Klick”-Lösung, die dazu führt, dass erst beim Anklicken des Symbols des jeweiligen Netzwerks der eingebundene Code in Form der Bilddatei geladen wird.

Wenn Sie bei dem betreffenden Anbieter registriert und eingeloggt sind, wird Ihr Besuch unter Umständen auch Ihrem Nutzerkonto zugeordnet.

Je nach Funktionsweise des jeweiligen Social Plugins sind ferner weitere Verarbeitungsvorgänge möglich, wenn Sie mit dem Social Plugin interagieren. Beispielsweise kann über die “Like”- oder “Kommentar”- Funktion von Facebook eine Veröffentlichung der von Ihnen angegebenen Information auf dem Newsfeed von Facebook erfolgen. Wir haben keinen Einfluss auf weitere diesbezügliche Verarbeitungsvorgänge der jeweiligen Netzwerke.

Sie können die Erhebung von Logdaten durch Netzwerke in beschriebener Weise verhindern, indem Sie die Nutzung von Cookies durch Ihren Browser deaktivieren. Folgen Sie hierzu den Anleitungen in den Einstellungen Ihres Browsers.

Disqus-Kommentarfunktion

Auf unserer Webseite www.holdieob-ludwigshafen.de und www.holdieob-lu.de verwenden wir für Kommentierung von Projekten den US-amerikanischen Anbieter Disqus. Sie können die Kommentarfunktion nutzen, nachdem Sie sich bei Disqus oder einem anderen Dienst (Facebook, Twitter, Google) angemeldet haben. Diese Dienste können Ihre Disqus-Nutzung verfolgen. Wir haben keinen Einfluss auf diese Datenübermittlung. Um Sie zu identifizieren und Dienste für nutzungsbasierte Werbung einzubinden, nutzt Disqus Cookies, dies können Sie unterbinden. Hier finden Sie Details zum Datenschutz bei Disqus.

Verschlüsselung

Dieses Angebot unterstützt eine Leitungsverschlüsselung per HTTPS/TLS. Dadurch wird verhindert, dass bei der Übertragung Ihrer Daten im Internet diese durch Unbefugte zur Kenntnis genommen oder verändert werden können. Bei Aufruf unseres Angebots über das unverschlüsselte HTTP-Protokoll wird automatisch auf eine verschlüsselte Verbindung umgestellt.

Minderjährigenschutz

Kinder und Personen unter 16 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern an, sammeln diese nicht und geben sie nicht an Dritte weiter.

Auskunftsrecht

Da wir nur im vorstehend geschilderten Umfang Daten von Ihnen und über Sie erheben, liegen uns aus der Nutzung unseres Angebots nur dann Informationen zu Ihrer Person vor, wenn Sie sich über die Online-Services an uns gewandt und dabei entsprechende Angaben gemacht haben. Auskunftsrechte hierzu können schriftlich oder per E-Mail uns gegenüber (siehe Impressum) geltend gemacht werden.

Recht auf Berichtigung

Sofern Ihre Person betreffende Daten unrichtig sind, haben Sie das Recht, deren Berichtigung zu verlangen (Art. 16 DS-GVO).

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Unter den Voraussetzungen des Art. 18 DS-GVO haben Sie das Recht, eine Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu verlangen.

Recht auf Löschung

Unter den in Art. 17 DS-GVO genannten Voraussetzungen haben Sie das Recht, eine Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zu verlangen. Dies ist z.B der Fall, wenn Sie eine erteilte Einwilligung widerrufen oder die Daten für die Zwecke, für die sie erhoben wurden nicht mehr erforderlich sind.

Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns übermittelt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten (Art. 20 DS-GVO).

Beschwerde

Wenn Sie der Auffassung sind, dass die Verarbeitung Ihre Person betreffender Daten datenschutzrechtlichen Vorschriften widerspricht, haben Sie neben der Möglichkeit, unsere Datenschutzbeauftragten (Kontaktdaten s.o.) anzusprechen auch die Möglichkeit einer Beschwerde beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz als Aufsichtsbehörde.